Die Welser Bürgermeisterwahl hat Bedeutung weit über die Stadt Wels hinaus – die Grünen rufen dazu auf, sich an der Stichwahl zu beteiligen und Bürgermeister Koits zu wählen
BGM. Koits, soll weiterhin die Zügel in der Hand halten, ist auch der Wunsch der Grünen
Nein zu einem FPÖ-Bürgermeister! Strache darf keinen Fuß ins Welser Rathaus bekommen! Daher rufen die Grünen dazu auf, zur Wahl zu gehen und Bgm. Koits zu wählen.
Anlässlich der bevorstehenden Bürgermeister-Stichwahl zwischen dem amtierenden Bürgermeister Dr. Peter Koits (SPÖ) und dem Herausforderer Dr. Bernhard Wieser (FPÖ) rufen die Grünen über die Parteigrenzen hinweg dazu auf, zur Wahl zu gehen und Koits zu wählen und damit einen FPÖ-Bürgermeister zu verhindern.
Nicht nur die Grünen Wels, sondern auch die Grünen OÖ. beziehen in Person von Landesrat Rudi Anschober und Klubobmann Gottfried Hirz ganz klar Stellung für Koits. Die Wahl eines FPÖ-Bürgermeisters in der siebtgrößten Stadt Österreichs hätte laut den Grünen eine verheerende Signalwirkung.
Außerdem ist die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren zwischen Landes-Energiereferat und der Stadt Wels in Energiefragen hervorzuheben. Tolle Projekte wie die Passivhauskirche St. Franziskus, der Fernwärmeanschluss der WAV oder das umweltfreundliche Kleinwasserkraftwerk Breitenbach wurden gemeinsam umgesetzt.
FPÖ stimmte als einzige Partei gegen Wels als Energie-Vorreiterin
Besondere Signalwirkung hat das Projekt EnergieStadt Wels. Es wurde vom Land Oberösterreich überproportional hoch gefördert und soll die Stadt Wels als Vorreiterin der Energiewende bis 2030 in Oberösterreich positionieren. Die FPÖ hat im Gemeinderat übrigens als einzige Fraktion gegen dieses Projekt gestimmt.
Der Sprecher der Grünen Wels, Michael Springer, betont, dass es „bei der bevorstehenden Wahl keineswegs nur darum geht, die Person Wieser als Bürgermeister zu verhindern.“ Springer: „Es geht ganz klar um die Strache-FPÖ! Strache darf keinen Fuß ins Welser Rathaus bekommen!“
Die FPÖ punktet mit nur einem einzigen Thema und gaukelt auf populistische, gesellschaftsspaltende Art und Weise Scheinlösungen eines bestehenden, aber von ihr zusätzlich hochgepushten Problems vor.
Von der FPÖ sind außerdem wenig Skrupel zu erwarten, verschiedene stadteigene Betriebe und Einrichtungen für ihre Zwecke zu Geld zu machen. Auch ihre Kulturfeindlichkeit hat die FPÖ schon vielfach unter Beweis gestellt.
Wieser als Bürgermeister – und Blau-Schwarz kommt!
Der Stichwahl kommt auch deshalb besondere Bedeutung zu, weil die Welser ÖVP – die sich auf einem personellen und inhaltlichen Tiefststand befindet und nur durch den Pühringer-Höhenflug vor einem vernichtenden Debakel bewahrt wurde – höchstwahrscheinlich mit der siegreichen Bürgermeisterpartei ein Übereinkommen schließt, um sich ein Maximum an Einfluss zu sichern. D.h. ein blauer Bürgermeister bedeutet mit Sicherheit Blau-Schwarz in Wels, was durch die Schwäche der ÖVP einer Welser FPÖ-Alleinregierung nahekommt! Und ÖVP-StammwählerInnen sei gesagt: Das wäre keine bürgerliche Wende, denn die FPÖ ist keine bürgerliche Partei!
„Jetzt Koits noch ein letztes Mal wählen“
Die FPÖ hat mit 30 % sehr viel Zustimmung erfahren, aber gleichzeitig ist die Ablehnung der FPÖ noch viel höher.
Die Grünen rufen über die Parteigrenzen hinweg (d.h. alle Parteien außer FPÖ) dazu auf, zur Wahl zu gehen und Koits noch ein letztes Mal zu wählen. Danach muss ohnehin so bald wie möglich die Nachfolge geklärt werden.
„Koits tritt seit jeher aktiv gegen rechtsextreme und neonazistische Aktionen auf“
Die Grüne Jugend- und Frauensprecherin Andrea Bauer hebt hervor, dass Bgm. Koits immer aktiv gegen rechtsextreme und neonazistische Aktionen aufgetreten ist. Dass diese Aktionen in den vergangenen Monaten und Jahren, v.a. seit den FPÖ-Stimmengewinnen im Herbst 2008 und Grafs Wahl zum 3. NR-Präsidenten, wieder verstärkt auftreten, lässt sich leider nicht leugnen.
Einige Beispiele:
In Wels wurde im Vorjahr nach dreizehn Jahren erstmals die Kundgebung zur Reichspogromnacht von einer Gruppe Neonazis gestört.
Der Linzer RFJ verteilte Aufkleber, auf denen „Zuwanderung kann tödlich sein" steht – die FPÖ steht voll hinter der Parteijugend.
Im November des Vorjahres haben LAbg. Gunther Trübswasser und Bgm. Peter Koits Morddrohungen aus rechtsextremen Kreisen erhalten.
Ein wesentlicher Teil der rechtsextremen und rassistischen Aussagen und Aktivitäten, die in Oberösterreich getätigt werden, ist der FPÖ und ihren Unterorganisationen zuzurechnen. Es steht zu befürchten, dass ein FPÖ-Bürgermeister rechtsextreme Tendenzen – zumindest indirekt – weiter begünstigen würde.
Bauer: „Aus all diesen zahlreichen Gründen ist es wichtig, dass Koits noch einmal Bürgermeister bleibt!“
Freitag, 2012-02-10 03:39
Kommentare
trotz der vielen kopftücher in wels, wünsch ich dem koits das er die stichwahl gewinnt. ratschlag: integrieren heißt nicht, das sich die heimische bevölkerung anpassen soll, sondern das eben jene, welche bei uns sein wollen sich uns anpassen und vor allem die regeln und die gesetzgebung einhalten.