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Es gibt noch immer Kritik wegen des Einschreitens der Polizei gegen vermummte Demonstranten bei der KPÖ Demonstration am 1. Mai 09. Es wird die Vermummung bestritten, als auch die tätlichen Angriffe gegen die einschreitenden Beamten und der Wiederstand gegen die Staatsgewalt. Vermummte wollten anscheinend ihre Personalien nicht bekanntgeben. Der Bekanntgabe von Personalien ist ja, wenn ein Gesetz übertreten wurde, auf Aufforderung folge zu leisten. Wenn die Identität nicht vor Ort festgestellt werden kann, dann ist es erforderlich die betreffende Person vorübergehend festzunehmen um dann die Identität zweifelsfrei abklären zu können. Ein Vizerektor soll sich den Beamten entgegengestellt haben um so die Amtshandlung anscheinend vereiteln zu können. Auch das ist Wiederstand gegen die Staatsgewalt. Natürlich soll abgeklärt werden ob die gelindesten Mittel eingesetzt wurden. Das zu Beurteilen, ist aber nicht Sache der Medienwelt und auch nicht von diversen Politikern.
2009-05-06 17:41 von picturenewsat
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Kommentare
die polizei sieht ohnehin lang zu ehe sie eingreift. was die sich alles bei den diversen demos gefallen lassen ohne etwas zu unternehmen ist beachtenswert.diese ruhe könnte ich nicht aufbringen
Wie weit muss es eigentlich kommen das sich ein Polizist wehren darf?
Und danach wird von den grünen/linken wieder alles abgestritten und auf die anderen geschoben!